Aktuelles in Weichering

GEMEINDERATSSITZUNG

Einladung

zur  öffentlichen  Gemeinderatssitzung

am  Mittwoch, den     5.    Juni      2019           um    19.00 Uhr

im   Rathaus Weichering, Sitzungssaal

vorläufige Tagesordnung:

 

  1. Bebauungsplan Am Dorfanger der Gemeinde Bergheim, interkommunale Beteiligung
  2. Bebauungsplan im Bereich des Siedlungswegs und des Mittleren Wegs im GT Lichtenau, Entwicklung
  3. Straßenentwässerung im GT Lichtenau, Sanierung
  4. Auswirkung der Feststellung von per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) in Gewässern
  5. Offene Ganztagsschule, Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Roten Kreuz Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen
  6. Haushalt 2019, Beschlussfassung
  7. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018
  8. Straßenbeleuchtung, weitere Umstellung auf LED-Leuchtmittel
  9. Sonstiges                                                                                                                   

Nichtöffentlich behandelt wird: Vorkaufsrecht, Grundverkauf, Einleitungsgebühr und Gebäudeveräußerung

 

Eingetragen am Montag, 27.05.2019


100-JÄHRIGES JUBILÄUM DES KRIEGER- UND SOLDATENVEREINS WEICHERING AM 1. UND 2. JUNI 2019

Der Krieger- und Soldatenverein Weichering feiert am 1. und 2. Juni 2019 sein 100-jähriges Gründungsjubiläum.

Wie zur Fahnenweihe 1920 wollen wir dieses freudige Ereignis in einem Festzelt am Weicheringer Festplatz beim Hirtbickl (Kochheimer Str. bei der Sparkasse) feiern.

Hierzu möchten wir die Bevölkerung von Weichering, Lichtenau und den umliegenden Gemeinden herzlich einladen.

Für das leibliche Wohl ist an beiden Tagen bestens gesorgt, es gibt bayerische Spezialitäten und Steckerlfisch sowie einen Barbetrieb.
Am Sonntag nachmittag ist für Kinder ein Spiel- und Bastelangebot vorbereitet. Für Unterhaltung sorgen die Weicheringer Unterviertl-Musi sowie die Blaskapelle Ehekirchen.

Wir freuen uns auf zahlreiche Besucher!

 


Weitere Informationen

 

Eingetragen am Donnerstag, 23.05.2019


EUROPAWAHL 2019 ERGEBNISSE

Ergebnisse zur Europawahl finden Sie unter 

>>> Ergebnis Europawahl am 26.05.2019 <<<

 

 

Eingetragen am Mittwoch, 22.05.2019


ERGEBNISSE DER PFC-BEPROBUNGEN

PRESSEMITTEILUNG                            21.05.2019

LANDRATSAMT NEUBURG-SCHROBENHAUSEN

 

Ergebnisse der PFC-Beprobungen in Weichering liegen vor

Das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) hat im April 2019 das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen darüber in Kenntnis gesetzt, dass im August 2018 aufgrund eines Anfangsverdacht ein Löschbrunnen und Löschweiher auf dem Gelände des NATO-Munitionsdepots Weichering auf PFC beprobt worden sei. „Es wurden keine Überschreitungen der in Bayern gültigen vorläufigen Schwellenwerte für Grundwasser festgestellt. Die max. nachgewiesene PFC-Konzentration lag bei 0,01 µg/l PFOS“, heißt es in der Mitteilung des BAIUDBw.

Zur Verifizierung der PFC-Ergebnisse in Weichering hat das BAIUDBw am Freitag, 10. Mai 2019 nochmals den Löschbrunnen sowie den Löschweiher auf dem Gelände des Munitionsdepots nochmals beprobt. Darüber hinaus erfolgte eine Probennahme im Kleinen Leitner Weiher sowie dem Weiher am Sportverein Weichering.

Die Beprobungsergebnisse hat das BAIUDBw dem Landratsamt zugestellt.

„Bei der Beprobung lagen alle Werte beim Kleinen Leitner Weiher und dem Weiher am Sportverein Weichering sowie dem Löschbrunnen und dem Löschweiher auf dem NATO-Gelände unter der Nachweis- oder Bestimmungsgrenze. Das Baden im Kleinen Leitner Weiher sowie im Weiher am Sportverein ist damit unbedenklich“, teilt das Landratsamt nach Prüfung der Ergebnisse mit.

Eingetragen am Dienstag, 21.05.2019


GEMEINDERATSSITZUNG VOM 13. MAI

Gemeinderatssitzung vom 13. Mai

Die Einweisung zur Europawahl 2019 wird durchgeführt.

Einwendungen zur Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Bergheim werden nicht erhoben.

Es ist ein neues Projekt mit wohl 4 Wohneinheiten im Bereich des Siedlungswegs und des Mittleren Wegs im GT Lichtenau angekündigt.

Die bisherige Entwicklung zur Auswirkung der Feststellung von per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) in Gewässern wird dargelegt. Es läuft die Ermittlung der Belastungen in drei Gewässern im Gemeindebereich. Im Bereich der Basis Zell sind relativ geringe Belastungswerte bekannt. Ein Sanierungskonzept fehlt bisher. Auf die Veranstaltung in Manching am 20. Mai wird hingewiesen. An Verantwortliche werden Forderungen zur Aufklärung gerichtet.

Das Ergebnis mit 5,8 Mio € liegt 100.000 € unter der Kostenberechnung für die Grundschule Weichering.

Die Situation zur offenen Ganztagsschule wird kurz dargestellt.

Der Entwurf der Haushaltspläne wird an Hand des Jahresrechnung-Ansatz-Vergleiches, der Einzelplanergebnisse und der Zusammenfassung dargestellt. Der Entwurf des Vermögenshaushaltes wird aus den Tiefbauvorhaben und dem Investitionsprogramm hergeleitet. Es bestehen keine weiteren Änderungswünsche. Der Beschluss erfolgt in der nächsten Sitzung.

Dem Haushaltsplan 2019 des Haus für Kinder Weichering wird zugestimmt.

Die Entwicklung zur Sanierung der Straßenentwässerung im GT Lichtenau wird dargelegt. Das Thema wird weiter behandelt.

Eine Straßenlampe an der Friedhofstraße wird nicht errichtet.

Der Gemeinderat bestätigt die Abhaltung eines Neubürgerempfangs seit 2016 am Samstag, 1. Juni um 15.00 Uhr im Festzelt des KSV Weichering. Angeboten werden Kaffee und Kuchen und alkoholfreie Getränke. Den örtlichen Vereinen wird Gelegenheit zur Präsentation gegeben.

Es wird der Verkehrswacht Neuburg-Schrobenhausen e.V. für 2019 ein Betrag von 200 € vergeben.

Der TSV Lichtenau 1966 e.V. erhält zur Beschaffung einer Bewässerungsanlage einen Betrag von 10 % der nachgewiesenen Aufwendungen.

Der Schützenverein Bavaria Weichering e.V. erhält zur Ertüchtigung der Schießanlage einen Betrag von 10 % der nachgewiesenen Aufwendungen.

Der Gemeinderat legt Wert auf eine Gleichmäßigkeit zur Einleitungsgebühr. Die Tilgung von Kosten der laufenden Kanalsanierung soll als Ausgabenansatz aufgenommen werden.

Es ergeht ein Auftrag an die Immobilienmaklerin Traudl Krüger, Weichering, zur Veräußerung des Wohnhauses in der Schilfstraße.

Der Vorschlag zur Beschaffung einer Schlauchwasch- und prüfanlage und zum Anbau an das Gerätehaus für die Feuerwehr Weichering wird in 2020 umgesetzt.

Das Angebot der Firma Rauscher zur Elektrifizierung Turmuhr in Weichering wird zur Kenntnis genommen. Der Handbetrieb wird weitergeführt.

Die nächste Sitzung ist für Mittwoch, 5. Juni vorgesehen.

Eingetragen am Mittwoch, 15.05.2019


BODENRICHTWERTE 2018
Eingetragen am Donnerstag, 25.04.2019


EUROPAWAHL 2019

WAHLBEKANNTMACHUNG
zur Europawahl

  1. Am 26. Mai 2019 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt.

Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr.

  1. Die Gemeinde ist in folgende zwei Wahlbezirke eingeteilt:

Wahlbezirk

Wahlraum

Nr.

Abgrenzung

Bezeichnung und genaue Anschrift

barrierefrei
ja / nein

1

Weichering

Grundschule, Ingolstädter Straße 27,

 

2

Lichtenau

Kindergarten, Schulweg 5, Lichtenau

nein

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 23. April 2019 bis 04. Mai 2019 übersandt worden sind,

sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu wählen haben.

  1.    Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um

16.30 Uhr in der Grundschule, Ingolstädter Straße 27, Weichering, Betreuungsräume zusammen.

  1. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen ist.

Die Wähler und Wählerinnen haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis – Unionsbürger/Unionsbürgerinnen einen gültigen Identitätsausweis - oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

Die Wahlbenachrichtigung ist auf Verlangen bei der Wahl abzugeben.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede Wählerin und jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt.

Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten zehn Bewerber oder Bewerberinnen der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung der Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung.

Die wählende Person gibt ihre Stimme in der Weise ab,

dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.

Der Stimmzettel muss von der wählenden Person in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

  1. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
  1. Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Landkreis oder in der kreisfreien Stadt, in dem/der der Wahlschein ausgestellt ist,
    1. durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Landkreises/der kreisfreien Stadt

oder

  1. durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde (Verwaltungsgemeinschaft) einen Wahlschein, einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

  1. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind (§ 6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes).

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).


Weitere Informationen

Eingetragen am Mittwoch, 24.04.2019


EUROPAWAHL 2019

Bekanntmachung

über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Europawahl am 26. Mai 2019

  1. Das Wählerverzeichnis zur Europawahl für die Wahlbezirke der Gemeinde Weichering wird in der Zeit vom Montag, 06. Mai bis Freitag, 10. Mai 2019 (20. bis 16. Tag vor der Wahl)

 während der allgemeinen Öffnungszeiten (auch nachmittags, außer Freitag) im Einwohnermeldeamt, Rathaus, Kapellenplatz 3, 86706 Weichering, Zimmer 2, nicht barrierefrei

für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereit gehalten. Wahlberechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können Wahlberechtigte nur überprüfen, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.

 Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

  1. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann von Montag, 6. bis spätestens Freitag, 10. Mai 2019, 12.00 Uhr im Einwohnermeldeamt, Rathaus, Kapellenplatz 3, 86706 Weichering, Zimmer 2

Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

  1. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens am 5. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.                                          

  1. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Landkreises

oder

durch Briefwahl

teilnehmen.

  1. Einen Wahlschein erhält auf Antrag

5.1   eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person.

Der Wahlschein kann bis Freitag, 24. Mai 2019, 18 Uhr, im Einwohnermeldeamt, Rathaus, Kapellenplatz 3, 86706 Weichering, Zimmer 2 schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden. Wer bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung den Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann, kann den Wahlschein noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, beantragen.

5.2   eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person, wenn

  1. sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis (bei Deutschen nach § 17 Abs. 1, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung) bis zum 5. Mai 2019 oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung bis zum 10. Mai 2019 versäumt hat,
  2. ihr Recht auf Teilnahme erst nach Ablauf der unter Buchst. a) genannten Fristen entstanden ist,
  3. ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden ist und die Gemeinde von der Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses erfahren hat.

Der Wahlschein kann in diesem Fall bei der in Nr. 5.1 bezeichneten Stelle noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden.

  1. Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Wahlberechtigte mit Behinderungen können sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
  1. Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte Person zugleich
  • einen amtlichen Stimmzettel,
  • einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,
  • einen amtlichen roten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu übersenden ist, und
  • ein Merkblatt für die Briefwahl.

Wahlschein und Briefwahlunterlagen werden übersandt oder amtlich überbracht. Sie können auch durch die Wahlberechtigten persönlich abgeholt werden. An andere Personen können diese Unterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht und einen amtlichen Ausweis nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern.

Versichert eine wahlberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum Tag vor der Wahl (Samstag, 25. Mai 2019), 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

  1. Bei der Briefwahl muss der Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle abgesendet werden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht.

Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

 

Eingetragen am Mittwoch, 24.04.2019


EUROPAWAHL 2019 - BRIEFWAHLUNTERLAGEN ONLINE BEANTRAGEN

Beantragung der Briefwahlunterlagen für die Landratsstichwahl über das Internet.

Am Sonntag, 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt.

Sie können hier die Briefwahlunterlagen online beantragen.

Bitte halten Sie den Ihnen übersandten Wahlbrief bereit, damit Sie das Onlineformular zur Beantragung der Briefwahlunterlagen entsprechend ausfüllen können.

Eingetragen am Dienstag, 16.04.2019


LANDRATSWAHL 2019 - ENDERGEBNIS WEICHERING

Ergebnis der Landratswahl am 20.01.2019 im Wahlgebiet Weichering


Weitere Informationen

Eingetragen am Sonntag, 20.01.2019


DORFERNEUERUNG WEICHERING / FLURBEREINIGUNG LICHTENAU
Eingetragen am Mittwoch, 17.10.2018



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