Aktuelles in Weichering

DORFERNEUERUNG WEICHERING / FLURBEREINIGUNG LICHTENAU
Eingetragen am Dienstag, 18.09.2018


LANDTAGS- UND BEZIRKSWAHL, WAHLBEKANNTMACHUNG

WAHLBEKANNTMACHUNG
zur Landtags- und zur Bezirkswahl am 14. Oktober 2018

1. Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr.

2. Die Gemeinde ist in folgende zwei Stimmbezirke eingeteilt.

Stimmbezirk Wahlraum
  Nr.   Abgrenzung Bezeichnung und genaue Anschrift                           barrierefrei ja / nein
  1     Weichering Grundschule, Ingolstädter Straße 27, Weichering       ja

  2     Lichtenau Kindergarten, Schulweg 5, Lichtenau                             nein

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Stimmberechtigten in der Zeit vom 6. bis 10. September 2018 übersandt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Stimmberechtigten abzustimmen haben.

3. Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 16.30 Uhr in der Grundschule Weichering, Ingolstädter Straße 27, 86706 Weichering, zusammen.

4. Stimmberechtigte Personen können nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks abstimmen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Die Stimmberechtigten haben ihre Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zu den Abstimmungen mitzubringen.

Jede Wählerin/Jeder Wähler hat zwei Stimmen für die Landtagswahl und zwei Stimmen für die Bezirkswahl. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die der Wählerin/dem Wähler bei Betreten des Wahlraums ausgehändigt werden.

Im Einzelnen erhält der Wähler/die Wählerin folgende Stimmzettel:

- einen kleinen weißen Stimmzettel zur Landtagswahl für die Wahl einer oder eines Stimmkreisabgeordneten (Erststimme),
- einen großen weißen Stimmzettel zur Landtagswahl für die Wahl einer oder eines Wahlkreisabgeordneten (Zweitstimme),
- einen kleinen blauen Stimmzettel zur Bezirkswahl für die Wahl einer Bezirksrätin oder eines Bezirksrats im Stimmkreis (Erststimme),
- einen großen blauen Stimmzettel zur Bezirkswahl für die Wahl einer Bezirksrätin oder eines Bezirksrats im Wahlkreis (Zweitstimme).

Auf jedem dieser Stimmzettel darf nur eine Stimme abgegeben werden.

Die Wählerin/Der Wähler kennzeichnet durch je ein Kreuz oder auf andere Weise in dem hierfür vorgesehenen Kreis auf dem Stimmzettel mit den Stimmkreisbewerbern, welcher Stimmkreisbewerberin/
welchem Stimmkreisbewerber, und auf dem Stimmzettel mit den Wahlkreisbewerbern, welcher Wahlkreisbewerberin/welchem Wahlkreisbewerber sie/er ihre/seine Stimme geben will.

Die Stimmzettel müssen von der Wählerin/vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraums bzw. hinter einer Sichtschutzvorrichtung oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und mehrfach so
gefaltet werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss daran erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Stimmbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

6. Stimmberechtigte, die einen Wahlschein haben, können an den Abstimmungen

a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des auf dem Wahlschein bezeichneten Stimmkreises
oder
b) durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl abstimmen will, erhält von der Gemeinde auf Antrag mit dem Wahlschein folgende Unterlagen:

- je einen Stimmzettel mit den Stimmkreisbewerbern für die Landtagswahl (weiß) und die Bezirkswahl (blau),
- je einen Stimmzettel mit den Wahlkreisbewerbern für die Landtagswahl (weiß) und die Bezirkswahl (blau),
- einen weißen Stimmzettelumschlag für die Landtagswahl,
- einen blauen Stimmzettelumschlag für die Bezirkswahl,
- einen roten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu übersenden ist und
- ein Merkblatt für die Briefwahl.

Bei der Briefwahl müssen die Stimmberechtigten dafür sorgen, dass der Wahlbrief, in dem sich der Wahlschein und die verschlossenen Stimmzettelumschläge (mit den jeweils zugehörigen Stimmzetteln) befinden, bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle spätestens am 14. Oktober 2018 bis 18 Uhr eingeht.

Nähere Hinweise darüber, wie die Stimmberechtigten die Briefwahl auszuüben haben, ergeben sich aus dem Merkblatt für die Briefwahl.

7. Stimmberechtigte können ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Frei-heitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3, § 108d des Strafgesetzbuchs).

Eingetragen am Dienstag, 11.09.2018


LANDTAGS- UND BEZIRKSWAHL, EINSICHT IN DAS WÄHLERVERZEICHNIS, ERTEILUNG VONWAHLSCHEINEN

BEKANNTMACHUNG
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl und die Bezirkswahl am 14. Oktober 2018

1. Das Wählerverzeichnis für die Landtags- und die Bezirkswahl der Stimmbezirke der Gemeinde Weichering

wird in der Zeit vom Montag, 24. bis Freitag, 28. September 2018 (20. bis 16. Tag vor der Wahl) während der Dienststunden im Rathaus Weichering, Kapellenplatz 3, 86706 Weichering, Zimmer 2

für Stimmberechtigte zur Einsicht bereit gehalten. Stimmberechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können Stimmberechtigte nur überprüfen, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Stimmberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunfts-sperre nach dem Bundesmeldegesetz eingetragen ist.

2. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.
Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann von Montag, 24. bis spätestens Freitag, 28. September 2018, 12 Uhr

im Rathaus Weichering, Kapellenplatz 3, 86706 Weichering, Zimmer 2

Einspruch einlegen.

Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

3. Stimmberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens am 23. September 2018 eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, stimmberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Stimmrecht nicht ausüben kann.

4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Stimmkreis 125, Neuburg-Schrobenhausen durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Stimmbezirk) dieses Stimmkreises oder durch Briefwahl teilnehmen.

5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag

5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene stimmberechtigte Person.
  
Der Wahlschein kann bis zum Freitag, 12. Oktober 2018, 15 Uhr im Rathaus Weichering, Kapellenplatz 3, 86706 Weichering, Zimmer 2 schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden. Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, gestellt werden.

5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene stimmberechtigte Person, wenn
a) sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeich-nis nach § 15 Abs. 1 der Landeswahlordnung (bis zum 23. September 2018) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 19 Abs. 1 der Landeswahlordnung (vgl. Nrn. 1 und 3) versäumt hat,
b) ihr Recht auf Teilnahme erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 15 Abs. 1 der Landeswahlordnung oder der o.g. Einspruchsfrist nach § 19 Abs. 1 der Landeswahlordnung entstanden ist,
c) ihr Stimmrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden ist und die Gemeinde von der Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses erfahren hat.
Diese Stimmberechtigten können bei der in Nr. 5.1 bezeichneten Stelle den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins noch bis zu Wahltag, 15 Uhr, schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) stellen.

6. Behinderte Stimmberechtigte können sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.

7. Mit dem Wahlschein erhält die stimmberechtigte Person
- je einen Stimmzettel mit den Stimmkreisbewerbern für die Landtagswahl (weiß) und die Bezirkswahl (blau),
- je einen Stimmzettel mit den Wahlkreisbewerbern für die Landtagswahl (weiß) und die Bezirkswahl (blau),
- zwei Stimmzettelumschläge (weiß und blau),
- einen roten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu übersenden ist,
- ein Merkblatt für die Briefwahl.

Wahlschein und Briefwahlunterlagen werden übersandt oder amtlich überbracht. Versichert eine stimmberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum Tag vor der Wahl (Samstag, 13. Oktober 2018), 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

8. Wahlschein und Briefwahlunterlagen können auch durch die Stimmberechtigten persönlich abgeholt werden. An andere Personen können diese Unterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht und einen amtlichen Ausweis nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Stimmberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde vor dem Empfang der Unterlagen schriftlich zu versichern.

9. Bei der Briefwahl müssen die Stimmberechtigten dafür sorgen, dass der Wahlbrief, in dem sich der Wahlschein und die verschlossenen Stimmzettelumschläge (mit den jeweils zugehörigen Stimmzetteln) befinden, bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle spätestens am 14. Oktober 2018 bis 18 Uhr eingeht.

Nähere Hinweise darüber, wie die Stimmberechtigten die Briefwahl auszuüben haben, ergeben sich aus dem Merkblatt für die Briefwahl.

Eingetragen am Dienstag, 11.09.2018


LANDTAGS- UND BEZIRKSWAHL, WAHLKREISVORSCHLÄGE

BEKANNTMACHUNG
über die Wahlkreisvorschläge für die Wahl zum Landtag und zum Bezirkstag am 14. Oktober 2018

Die Bekanntmachung des Wahlkreisleiters über die endgültig zugelassenen Wahlkreisvorschläge für die Landtags- und die Bezirkswahl im Wahlkreis Oberbayern wurde im Bayerischen Staatsanzeiger Nr. 36 vom 07.09.2018 veröffentlicht und kann gemäß § 35 Abs. 1 Satz 3 Landeswahlordnung an den Werktagen, außer Samstagen während der Dienststunden im Rathaus, Kapellenplatz  3, 86706 Weichering, Zimmer 2 und 4 eingesehen werden.

Die Bekanntmachung enthält für jeden Wahlkreisvorschlag den Namen der Partei oder Wählergruppe, sofern eine Kurzbezeichnung verwendet wird, auch diese, sowie Familienname, Vorname, Beruf oder Stand, Ge-burtsjahr und Anschrift der sich bewerbenden Personen.

Die Wahlkreisvorschläge für die Landtagswahl in allen Wahlkreisen Bayerns sind auch im Internet-Angebot des Landeswahlleiters (www.wahlen.bayern.de) unter „Landtagswahlen/Landtagswahl am 14. Oktober 2018“ veröffentlicht.

Eingetragen am Dienstag, 11.09.2018


LANDTAGSWAHL AM 14. OKTOBER 2018 - BRIEFWAHL

Briefwahl

Die Briefzustellung eines Wahlscheins kann Online in der Zeit vom 10.09.2018 00:00 Uhr bis 10.10.2018 12:00 Uhr beantragt werden.


Weitere Informationen

Eingetragen am Mittwoch, 05.09.2018


BUNDESSTRAßE 16 GESAMTSPERRUNG

PRESSEMITTEILUNG           Ingolstadt, 10.09.2018

Bundesstraße 16, Neuburg an der Donau – Ingolstadt
Vollsperrung der B 16
zwischen der Zeller Kreuzung und Weichering

 
Ab Montag, den 17. September 2018 erneuert das Staatliche Bauamt Ingolstadt unter mehrwöchiger Vollsperrung die Fahrbahn der B 16 zwischen der Zeller Kreuzung und Weichering. Die Umleitung ist örtlich beschildert. Die Arbeiten sollen bis Ende Oktober abgeschlossen sein.
Aufgrund von Rissen und Asphaltverdrückungen wird die B 16 auf rund 4,2 Kilometern zwischen der Zeller Kreuzung (der Kreuzung der B 16 mit der St 2043) und Weichering saniert. Die Zufahrt zum Tanklager der Fernleitungsbetriebsgesellschaft (FBG bzw. Muna) ist nur aus Richtung Weichering möglich. Damit der vielbefahrene Streckenabschnitt die hohen Belastungen des Schwerverkehrs künftig noch besser aufnehmen kann, wird der Asphaltaufbau baulich verstärkt.
 
Um die Verkehrsteilnehmer bereits frühzeitig über die Vollsperrung der wichtigen West-Ost-Verbindungsachse im nördlichen Oberbayern zu informieren, wurden durch die staatliche Straßenmeisterei Neuburg a.d.Donau bereits vor einigen Wochen große Informationstafeln an Beginn und Ende der Baumaßnahme am Fahrbahnrand aufgestellt.
Damit die Baumaßnahme zügig, sicher und in baulich guter Qualität durchgeführt werden kann, muss die B 16 vollständig – voraussichtlich bis Ende Oktober – für den Verkehr gesperrt werden. Halbseitige Sperrungen mit Ampelführungen würden zu langen Rückstaus führen und die Bauzeit deutlich verlängern. Zudem müsste der Asphalt halbseitig eingebaut werden, so dass in Fahrbahnmitte eine Naht entsteht, an der sich erfahrungsgemäß schnell wieder Fahrbahnschäden bilden können.
Die Umleitungsführung wurde im Rahmen einer Verkehrsbesprechung gemeinschaftlich mit den betroffenen Kommunen, der Unteren Straßenverkehrsbehörde am Landratsamt und der Polizei abgestimmt. Die Umleitung für den B 16-Verkehr in Fahrtrichtung Neuburg führt über die Anschlussstelle Weichering auf die Kreisstraße ND 18 bis Neuschwetzingen. Von dort aus geht es über die St 2049 nach Karlshuld, am Karlshulder Kreisel rechts und dann über die St 2043 zurück zur Zeller Kreuzung. Für die Gegenrichtung nach Ingolstadt führt die Umleitung über die St 2043 nach Karlshuld, dann über die St 2049 durch Neuschwetzingen bis Lichtenau und von dort aus über die St 2048 zurück auf die B 16. Die Geschwindigkeit in den Ortsdurchfahrten wird während der Umleitungsführung auf 30 km/h begrenzt. Der aus Richtung Neuburg kommende Verkehr mit Ziel Ingolstadt-Nord oder Ingolstadt-Zentrum wird ab der Zeller Kreuzung über die St 2043 – die sogenannte Bergheimer Spange – Irgertsheim, die St 2214 und bei Gabel auf die B 13 nach Ingolstadt geführt, um die Ortsdurchfahrten Karlshuld, Neuschwetzingen und Lichtenau verkehrlich zu entlasten. Die Umleitungen sind örtlich beschildert.
Die Kosten der Baumaßnahme betragen rund 1,3 Millionen Euro, die von der Bundesrepublik Deutschland als zuständigem Straßenbaulastträger der Bundesstraße übernommen werden. In den Kosten enthalten sind auch die Errichtung von Wildschutzzäunen entlang des neuen dreistreifigen Bereichs der B 16 bei Weichering, die Sanierung von Schadstellen auf der St 2043 zwischen Karlshuld und Brunnen sowie die Verbreiterung einer Bushaltestelle bei Schachhof an der St 2044. Die Kosten für die Arbeiten an den beiden Staatsstraßen werden vom Freistaat Bayern getragen.
Da die Arbeiten witterungsabhängig sind, können sich die genannten Termine ver-schieben. Das Staatliche Bauamt Ingolstadt bittet alle Anlieger und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die dringend erforderlichen Arbeiten und die damit verbundenen Behinderungen.
gez.
Schönbrodt
Bauoberrat
Abteilungsleiter

Auskunft erteilt Ihnen: Herr Schönbrodt, Telefon: (0841) 9346-132

Eingetragen am Dienstag, 04.09.2018


HAUSHALTSPLANUNG 2018

Informationen zur Haushaltsplanung der Gemeinde Weichering:

Eingetragen am Donnerstag, 21.06.2018


HOCHWASSERSCHUTZ

Durchführung von Ortsbegehungen und Vermessungsarbeiten im Rahmen der Ermittlung von Hochwassergefahrenflächen und Überschwemmungsgebieten in Bayern

Eingetragen am Donnerstag, 22.02.2018


INFORMATIONSDIENST ÜBERSCHWEMMUNGSGEFÄHRDETE GEBIETE

Der "Informationsdienst Überschwemmungsgefährdete Gebiete" (IÜG) ist eine Plattform zur Information über Hochwassergefahren und Hochwasserrisiken sowie zur Veröffentlichung von amtlich festgesetzten Überschwemmungsgebieten.

Dieser wird bereitgestellt vom Bayerischen Landesamt für Umwelt:

Eingetragen am Donnerstag, 23.10.2014



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